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Dokumentation zu Norfran Schaaf's Spannungsromanen

Thailand setzt Demokratie aus
Thailand hat neue Märtyrer
GESPALTENER HALBMOND + WEISSER KONDOR
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Artikel aus: Neues Deutschland  1.September 2005
     Thailand setzt Demokratie aus
        Umstrittene Notstandsgesetzgebung soll Bekämpfung von Aufständigen
        im Süden erleichtern
     Von Michael Lenz, Bangkok

In Thailand wurden auf Grund der prekären Sicherheitslage im Landessüden Notstandsgesetze verabschiedet. Kritiker befürchten, dass dadurch mögliche Menschenrechtsverletzungen der Sicherheitskräfte ungesühnt bleiben könnten.

Seit über einem Jahr wird Thailands muslimischer Süden von blutigen Attentaten islamistischer Aufständischer heimgesucht. Durch eine Notstandsgesetzgebung versucht die Regierung des mehrheitlich buddhistischen Königreichs der Gewalt in den drei Südprovinzen Narathiwat, Yala und Pattani Herr zu werden. Kritiker befürchten jedoch, dass mit den Notstandsgesetzten, die Ministerpräsident Thaksin Shinawatra fast absolute Macht verleihen, das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. "Die einzige Lösung der Probleme des Südens ist Gerechtigkeit", betonte Gothom Arya, Direktor des Instituts für Friedensforschung der Mahidol Universität dieser Tage in Bangkok vor Journalisten.

Thaksin hat in Zukunft das alleinige Recht, nach gutdünken Rechte ausser Kraft zu setzen, Verhaftungen vornehmen zu lassen und die Medienberichterstattung über die Situation im Süden zu unterbinden. Unliebsamen ausländischen Medienvertretern droht im Ernstfall die Ausweisung. Zudem sieht die Notstandsgesetzgebung eine Amnestie für Mitarbeiter von Behörden, Polizei und Militär vor. Eine Kontrolle der Anwendung der Gesetze durch das Parlament ist ausdrücklich vorgesehen.

ND-Karte: Wolfgang Wegener
ND-Karte: Wolfgang Wegener
"Damit steht der Ministerpräsident über der Verfassung. Das ist keine Demokratie mehr", betonte Verfassungsrechtler Prinya Thaewanarumitkul.
Zweifel kommen auf über die Rolle der von der Regierung eingesetzten Nationalen Versöhnungskommission (NRC) unter Leitung des angesehenen ehemaligen Premierministers Anand Panyarachun. "Es ist gut möglich, dass die NRC als ein Puffer und Anand als liberales Aushängeschild für das Ausland benutzt wird", sagte Dej-Udom Krairit, Präsident der Anwaltsvereinigung Thailands und NRC-Mitglied. Nach Ankündigung der Notstandsgesetze im Juli hätte eine Reihe von NRC-Mitgliedern zunächst den Rücktritt erwogen. Die Versöhnungskommission hatte dann aber mit einem eigenen Friedensplan, der auf Gerechtigkeit und mehr Selbstbestimmung der thailändischen Muslime basiert, geantwortet.

Seit dem beginn der Unruhen im Süden haben mehr als 800 Menschen durch Bombenattentate, Angriffe auf Polizeistationen aber auch durch eine Reihe gewaltsamer Übergriffe des thailändischen Militärs ihr Leben verloren. Was genau die Rebellen wollen, wer sie und ihre Hintermänner sind, ist jedoch immer noch unbekannt. Thailands Muslime fühlen sich politisch unterdrückt, wirtschaftlich vernachlässigt und von den Behörden schikaniert. NRC-Vorsitzender Anand warnte gegenüber thailändischen Medien, die Notstandsgesetzgebung werde nur zu mehr Gewalt und einer "wirklichen Krise" führen.

Seit Verhängung des Kriegsrechts über die drei Provinzen nach einem Angriff auf ein Militärcamp im Januar vergangenen Jahres kursieren Listen von Menschen, die seitdem verschwunden sind. Der prominenteste Fall ist der des muslimischen Anwalts und Bürgerrechtlers Somachi Neelapaijit, von dem seit fünfzehn Monaten jede Spur fehlt. Bürgerrechtler wie die Organisation Human Rights Watch befürchten, durch die Notstandsgesetzgebung werde die Zahl der "verschwundenen Personen" weiter steigen. Mit großer Sorge beobachtet auch die Meschenrechtskommission der vereinten Nationen die Notstandsgesetzgebung. In schlechter Erinnerung ist Menschenrechtlern Thaksins "Drogenkrieg", in dessen Gefolge vor zwei Jahren mindestens 3000 Menschen durch Aktionen der Sicherheitskräfte ums Leben kamen.
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Artikel aus: Neues Deutschland  3. Mai 2004
     Thailand hat neue Märtyrer
        Geheimdienst verteidigt Blutbad im Süden
     Von Daniel Kestenholz, Pattani

Nach den Massakern im Süden des Landes werden die Opfer von der Bevölkerung teilweise in den Märtyrerstand erhoben.

Die Krue-Se-Moschee bei Pattani, bei der Sicherheitskräfte 34 Menschen erschossen hatten, ist praktisch über Nacht zu einem Wallfahrtsort geworden. Schaulustige, blicken durch die Gitterstäbe der Moschee, als ob noch etwas von der Tragödie zu erhaschen sei.

Bei Angriffen auf Polizeiwachen und Posten der Zivilverteidigung sowie bei der Belagerung der Krue-Se-Moschee waren in der vergangenen Woche insgesamt 108 teils mit Macheten und Schwertern bewaffnete Jugendliche und Männer erschossen worden. "Allah" schreiend, so Zeugen, seien sie gestorben. "Sie duckten sich nicht einmal, als wir auf sie schossen", erinnert sich Polizist Somsak Nuluen.
Weil das innerhalb von Minuten geschah, geht die Bevölkerung davon aus, dass die Sicherheitskräfte von den Plänen der Aufständischen wussten.

Viele der Jüngeren in Pattani halten die Getöteten für Helden. "Sie haben der Welt gezeigt, dass wir hier ein eigenes Land sind", sagt der 35-jährige Ruslii Sama. Thailand hat neue Märtyrer. Die Burschen wurden wie gefallene Palistästinenser oder Mudschahedin beerdigt, ungewaschen , mit Blutkrusten am Körper.

Thailands Geheimdienst verteidigt das Blutbad bislang mit der Verbindung der Rebellen zur mutmaßlichen Al-Qaida-Vereinigung Jemaah Islamiyah. So seien bei den Unruhen zwei Soldaten durch gezielte Kopfschüsse getötet worden. Der Sicherheitsberater der Regierung. Kitti Rattanchaya, nannte thailändische Afghanistan-Veteranen als Hintermänner.
Nachstehende Dokumentationsauszüge in Übersetzung stammen aus John Ranelaghs Buch "The Agency - The Rise and Decline of the CIA beziehungsweise aus der dem Manuskript zugrundeliegenden 6-teiligen TV-Serie einer internationalen Co-Produktion "CIA-Waffe im kalten Krieg" von Primetime TV in London mit der BBC und Fernsehanstalten in Norwegen, USA sowie dem Bayrischen und dem Norddeutschen Rundfunk (Sendetermin Sommer 1993). Sie belegen als Zweit-Quelle meine Recherchen, persönlichen Befragungen und Berichte sowie andere Unterlagen (z.B. Michael Herrs "Dispatches bei A.A.Knopf, Inc. New York, sowie Victor Marchettis und John D. Marks "The CIA and the Cult of Intellingence", ebenda, dazu auch Veröffentlichungen im Militärverlag in Berlin) für meine Buchprojekte: CIA recruiting booth - aus TV-Folge 6
CIA recruiting booth - aus TV-Folge 6
GESPALTENER HALBMOND und WEISSER KONDOR. In aller Welt fanden die Autoren der TV-Serie Bill Treharne und Peter Molloy Augenzeugen und Zeitgenossen. Ehemalige CIA-Beamte berichten heute ebenso freimütig über die geheime Waffe der CIA wie die einstigen Gegner vom KGB und schließlich auch eine ganze Reihe von CIA-Direktoren. ...
... Ein anderes Mal drehte die CIA sogar einen Porno-Film, der angeblich den indonesischen Präsidenten Sukarno bei einem Liebesabenteuer zeigte. Sam Halpern, damals CIA-Chef für den fernen Osten (S. 30), kam auf den ungewöhnlichen Einfall und fand einen Hauptdarsteller, der Ähnlichkeit mit Sukarno hatte. "Ich hatte das Gefühl, dass dieser Mann nicht gut für die Regierung der Vereinigten Staaten war", sagte der Schöpfer dieses Films. (S. 36)
Die CIA glaubte, dass ein Film, der ganz offenkundig den indonesischen Präsidenten im Bett mit einer KGB-Agentin zeigte, außerordentlich schädlich für ihn sein könnte. Der Geheimdienst fertigte Standfotos aus dem Film an und verteilte sie diskret an asiatische Zeitungen - mit einem dazu passenden Text. Es wurde ein glatter Fehlschlag: Die Leute sagten: "Wie gut für ihn, er treibt es mit einer hellhäutigen Frau, er zeigt es den Weißen mal ..." (S. 37)
Bei einem Aufstand wurden sechs Armee-Generäle grausam zu Tode gehackt. Die anderen Generäle schlugen zurück, drängten Präsident Sukarno an den Rand und übernahmen im ganzen Land die Kontrolle.
Nach dem Putsch liefen Demonstranten Amok, während die Armee daran ging, Rache für ihre ermordeten Generäle zu nehmen. ... "Es war eine Art Jagd", sagte General Sumitro.
Der CIA-Mann Ralph McGehee glaubt, dass die Haltung des amerikanischen Geheimdienstes die Racheaktion der Generäle ermutigt hat. "Ich sah eine geheime Studie über die Rolle der Agency damals in Indonesien", sagt er. "Ich hatte sie in meiner Obhut, und aus ihr ging hervor, dass die Rolle der CIA das beschleunigt hat, was in Indonesien geschah - das Massaker, das eine Million Menschenleben gekostet hat. Es war eine Zeit von Sein oder Nichtsein - zu töten oder getötet werden ... (S. 39)
Die Jagd auf sie geriet außer Kontrolle. Alte Rechnungen wurden beglichen, Unschuldige ermordet. Bis heute wagen nur wenige Augenzeugen, über die Erlebnisse zu sprechen.
"Erst gab man den Leuten Reis zu essen, dann kamen sie auf einen Lastwagen und wurden zu einem Feld gebracht. Sie bekamen eine Augenbinde, und dann wurden sie von hinten erschossen. Wenn es viele waren, nahmen sie dazu ein Maschinengewehr. Waren es wenige, töteten sie einen nach dem anderen, und die Leichen wurden in das Tal geworfen. Wenn jemand noch ein Lebenszeichen gab, ließ man einen großen Stein auf seinen Kopf fallen. Dann wurden sie begraben - gleich, ob sie tot oder noch am Leben waren."
Robert Martens, damals erster Sekretär der US-Botschaft, berichtete: "Ein Indonesier kam zu mir, der enge Verbindungen zur Armee hatte, und ich gab ihm vielleicht zwischen tausend und mehreren tausend Namen aus den verschiedenen Listen. Die genaue Zahl weiß ich nicht."
Ralph McGehee meint dazu: "Das würde dem Team-Konzept entsprechen, nach dem alle amerikanischen Dienststellen zusammenwirken" ... (S. 40)
"Die einzige Möglichkeit war ein Militärputsch. Zunächst mussten wir herausfinden, welche Offiziere dafür in Frage kamen, dann mussten Propaganda- und Wirtschaftsaktionen eine Lage herbeiführen, die für einen Staatsstreich günstig waren, und schließlich mussten wir den Putschisten unsere Unterstützung zusichern."
Was dabei hilfreich war, erläuterte im weiteren Sam Halpern, ein hochrangiger CIA-Beamter: "Man verspricht Geld und man verspricht Anerkennung, sobald der Putsch erfolgreich ist. Das ist es, was die meisten Putschisten wollen, dass sie in derselben Minute in der sie erfolgreich sind, von den USA als politische Macht anerkannt werden. Das konnte von uns garantiert werden" (S. 62).
Und das betraf nicht nur Studenten und politisch Radikale. Die tief konservative, islamisch-fundmentalistische Geistlichkeit, zu deren Anführern der Ayatollah gehörte, hatte einen großen Einfluss im Volk, der von den Amerikanern nicht sträflich unterschätzt werden durfte. "Die Geistlichkeit muss von der CIA nicht nur wahrgenommen werden", sagt Odell, "sie muss - und wenn das noch so schwer ist - auch erreicht werden. Fehler wie im Iran mit den Mullahs darf sich die CIA nicht wieder leisten."
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Es gab weit verbreitete Unzufriedenheit. Denn von der Modernisierung profitierte nur ein sehr kleiner Teil des Volkes, außerdem fühlten sich die islamischen Fundmentalisten von ihr abgestoßen. ... (S. 70)
Die Rekrutierungsbeamten suchen Wirtschaftler, Computer-Spezialisten, Ingenieure und Sprachkundige, die nach dem Wandel in der Sowjetunion, in Deutschland und in der muslimischen Welt verstärkt gebraucht werden.
Richard Helms, Ex-CIA-Chef dazu: Hauptsächlich um Wirtschaftsfragen wird es gehen. Wenn die Leute sagen, der Kalte Krieg ist vorüber, nun brauchen wir keinen Nachrichtendienst mehr, dann sage ich, im Nachrichtengeschäft wird es mehr zu tun geben als jemals zuvor in der Weltgeschichte."
Sam Halpern stellt fest: "Mein Boss sagte ganz deutlich, dass der Präsident das wollte und angeordnet hatte. Die Formulierung - Werdet ihn los - ist mir in Erinnerung geblieben. Da gibt es nichts zu deuten: Werdet ihn los. Wir würden nichts ohne die Zustimmung des Präsidenten der USA tun. Aber kein Präsident wird auf ein Stück Papier schreiben: Erschieß den oder jenen oder werdet ihn los. (S. 59)
"Ich versuchte, die Geheimnisse einzuteilen, sagte William Colby, in die einen, die wirklich bewahrt werden mussten wie die Namen unserer Leute überall in der Welt, und in andere, die nicht wirklich bewahrt werden mussten, wie einige der Dinge, die wir gemacht haben und nicht hätten machen dürfen wie die aktive Beteiligung der CIA-Repräsentanz an Waffenhandel sowie Rauschgiftgeschäften, die meist von CIA-Piloten abgewickelt wurden. Letztere hätten spätestens nach den Erfahrungen in Vietnam eingestellt werden müssen, aber der Kongress hatte alle Mittel gesperrt und die örtlichen CIA-Repräsentanten in Lateinamerika waren auf langfristige Vereinbarungen festgelegt. Die CIA war ein entlaufener, wildgewordener Elefant, der außer Kontrolle geraten war. Wenn ich dazu geschwiegen hätte, wäre ich angeklagt worden." (S. 65)
William Casey, seit 1981 Direktor der CIA, sorgte für die finanzielle Unterstützung. Der Kongress hatte alle Mittel gesperrt und verdeckte Aktionen untersagt, doch Casey beschaffte die erforderlichen Geldmittel durch geheime Waffen- und Rauschgiftgeschäfte, die als "Diplomatenpost" getarnt über Nebenflugplätze - meist in Küstennähe - abgewickelt wurden. Die Haltung Caseys war: Alles was wir tun müssen, um etwas zu erfahren, ist gerechtfertigt, ob es legal oder illegal ist.
Waffenschiebungen liefen durch Abzweigungen eines bestimmten Prozentsatzes von US-Lieferungen an Händlerringe, die dafür Rohkokain lieferten. Piloten der Agentur übernahmen den Transport des Rauschgifts zu den Zwischenhändlern, die meist auf hoher See mit schnellen Jachten operierten und den "Stoff" per Fallschirm entgegennahmen. Verantwortlich zeichneten offiziell und legal residierende Amerikaner. "Später wurde zugegeben", sagt Tom Schäfer, "dass es in Missbrauch der dienstlichen Befugnisse geschehen sei. In Wirklichkeit wurden die Geschäfte im Auftrag der jeweiligen Dienststelle und mit deren vollster Unterstützung abgewickelt. Felix Rodriguez, der für die CIA in Lateinamerika arbeitet, stellte die Versorgung mit Waffen und Geld sicher. "Zuerst dachte ich, es handele sich um Spenden, die man dorthin weiterleitete. Doch lief das irgendwie falsch, wir fühlten uns sehr unwohl, als wir später erfuhren, dass noch Millionen von Dollar auf verschiedenen Konten lagen." (S. 75)
"Während die CIA sich nie im Zuge offizieller Politik am Schwarzhandel mit Rauschgift beteiligte, hat ihr Geheimpersonal diesen Handel in seine Dienste einbezogen - wie es sich zur Erreichung seiner Ziele praktisch jeder anderen kriminellen Aktivität, die Menschen bekannt ist, bedient hat - wie selbstverständlich auch den Vertrieb von Waffen aller Art und an jedermann, der bezahlte, ganz gleich von welcher Seite. Aus "The CIA and the Cult of Intelligence" von Victor Marchetti/John D. Marks. (S. 95)